Die THG-Prämie für Elektroautos ist eine wichtige Förderung für die umweltfreundliche Mobilität. Jeder Fahrer eines Elektroautos ist berechtigt diese Förderung in Anspruch zu nehmen. Allerdings muss man sich hierbei an gewisse Fristen halten. In diesem Artikel klären wir die Meldefrist für die THG-Quote und beleuchten kurz die Entwicklung nach der Gesetzesänderung im Juli 2023.
THG-Quote Anmeldefrist
Die THG-Quote für Elektroautos kann jährlich beantragt werden. Dennoch existieren Fristen und Daten, die beachtet werden müssen, um die Förderung nicht zu versäumen. Diese Fristen sind gesetzlich festgelegt. THG-Anbieter, die die THG-Quote vermarkten, müssen ihre Anträge bis spätestens 15. November beim Umweltbundesamt einreichen. Unter Berücksichtigung des 14-tägigen Widerrufsrechts bedeutet dies für dich als Kunden eine Frist bis zum 1. November des Antragsjahres.
Alte Anmeldefrist und Gesetzesänderung 2023
Ursprünglich war die Anmeldefrist für die THG-Prämie auf den 28. Februar des Folgejahres festgelegt. Allerdings führte dieser zeitliche Rahmen zu Herausforderungen aus Sicht der Behörde. Die vorherige Regelung behinderte eine effiziente und klare Abwicklung der Anträge, was zu einem Antragsstau führte. Die Gesetzesänderung im Juli 2023 stellt einen Versuch dar, diese Probleme anzugehen und die Prozesse zu optimieren. Die neue Meldefrist für die Quotenvermarkter wurde daher vorgezogen. Diese zeitliche Verschiebung soll sicherstellen, dass ausreichend Zeit zur Verfügung steht, um die Anträge rechtzeitig innerhalb des Jahres zu bearbeiten und die Wartezeiten zu verkürzen.
Kritik an der neuen Meldefrist
Der Standpunkt des Bundesverbands THG-Quote e.V.i.Gr bezüglich der Vorverlegung der Anmeldefrist ist klar:
- Zahlreiche Elektrofahrzeuge, die erst gegen Ende des Jahres zugelassen werden, werden benachteiligt. Insbesondere größere Unternehmen würden ihre E-Fahrzeugflotten bevorzugt zu Beginn des Jahres anmelden.
- Etwa 35 % der neu zugelassenen Elektrofahrzeuge in Deutschland würden bei einer Verkürzung der Frist von der THG-Quote für 2023 ausgeschlossen, was zu einem Handelsminus von etwa 50 Millionen Euro führen würde.
- Der Verband appelliert auch an die Regierung, nicht die Frist zu verkürzen, sondern die Arbeitsweise der Behörden zu modernisieren. Anstelle von Excel-Listen, E-Mail-Kommunikation und Faxgeräten sollte die zuständige Aufsichtsbehörde auf eine moderne, datenschutzgesicherte und digital vernetzte Handelsaufsicht umstellen.
Was passiert bei Versäumnis der Frist?
Bei dem 01. November handelt es sich um den abschließenden Zeitpunkt, bis zu dem die Anträge eingereicht werden können. Versäumt man diese Frist, hat dies den Verlust des Prämienanspruchs für das gesamte Jahr zur Folge. Die Prämie wird dann aber dennoch vermarktet: Der Staat verkauft nicht vermarktete THG-Quoten bei Ablauf der Frist.
